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   OVG Schleswig-Holstein, 20.02.1998 - 1 L 20/98   

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https://dejure.org/1998,13323
OVG Schleswig-Holstein, 20.02.1998 - 1 L 20/98 (https://dejure.org/1998,13323)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20.02.1998 - 1 L 20/98 (https://dejure.org/1998,13323)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20. Februar 1998 - 1 L 20/98 (https://dejure.org/1998,13323)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schadensersatzzahlung; Materieller Schaden; Vermögenseinbuße; Einkommen

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 12.04.1984 - 5 C 3.83

    Sozialhilfe - Einkommen - Begriff - Berücksichtigung - Rente

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.02.1998 - 1 L 20/98
    Es handelt sich auch nicht um eine zum Lebensunterhalt für den Monat März 1995 zur Verfügung stehende zweckneutrale Zahlung, die als Einkommen anzurechnen wäre (BVerwG, Urt. v. 12.04.1984 - 5 C 3.83 -, E 69, 177, 181 zu § 77 Abs. 1 BSHG;… Senat, Urt. v. 20.02.1998 - 1 L 5/98 - Lehr- und Praxiskommentar, 4. Aufl. 1994, § 76 Rdnr. 8).
  • OVG Hamburg, 28.04.1995 - Bf IV 34/93

    Sozialhilfebescheid; Regelungsgehalt; Hilfe zum Lebensunterhalt; …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.02.1998 - 1 L 20/98
    Das Verwaltungsgericht hat für die Beurteilung, zu welchen Zeitpunkten erzielte Einnahmen als Einkommen oder als Vermögen einzuordnen sind, zu Recht die sogenannte Identitätstheorie zugrunde gelegt, die - soweit ersichtlich - von der gesamten veröffentlichten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte vertreten wird (vgl. die vom VG genannten Hinweise; ergänzend aus neuerer Zeit: BayVGH, Beschl. v. 11.09.1992 12 B 91.2588 -, FEVS 43, 274; OVG Hamburg, Urt. v. 28.04.1995 -Bf IV 34/93 FEVS 46, 323, 328).
  • VGH Bayern, 11.09.1992 - 12 B 91.2588
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.02.1998 - 1 L 20/98
    Das Verwaltungsgericht hat für die Beurteilung, zu welchen Zeitpunkten erzielte Einnahmen als Einkommen oder als Vermögen einzuordnen sind, zu Recht die sogenannte Identitätstheorie zugrunde gelegt, die - soweit ersichtlich - von der gesamten veröffentlichten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte vertreten wird (vgl. die vom VG genannten Hinweise; ergänzend aus neuerer Zeit: BayVGH, Beschl. v. 11.09.1992 12 B 91.2588 -, FEVS 43, 274;… OVG Hamburg, Urt. v. 28.04.1995 -Bf IV 34/93 FEVS 46, 323, 328).
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